Titelbild zu: Modul 1 - Umsatzsteuer

Modul 1 - Umsatzsteuer

Umsatzsteuer bei Gemeinden und ihren wirtschaftlichen Betätigungen

1., lfd. aktualisierte Online-Auflage, München 2018

Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt,
Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach

Hrsg: WP-StB-RAe Markmiller und Partner, München

 

  1. Modul 1 - Umsatzsteuer 2019
    1. Steuerliche Sphären einer jPdöR
      1. Hoheitsbereich
        1. Ausübung öffentlicher Gewalt
        2. JPdöR im Wettbewerb zur Privatwirtschaft
        3. BMF zur Abgrenzung von hoheitlichen und wirtschaftlichen Tätigkeiten
        4. Hoheitliche Hilfsgeschäfte
        5. Amtshilfe
      2. Vermögensverwaltung
        1. Kapitalanlagen und Vermietung als gesetzliche Beispiele
        2. Wirtschaftliche Betriebe von untergeordneter Bedeutung
      3. Betriebe gewerblicher Art
        1. Einrichtung von wirtschaftlicher Bedeutung
        2. Nachhaltigkeit
        3. Wirtschaftliche Tätigkeit
        4. Einnahmeerzielungsabsicht
        5. Keine Land- und Forstwirtschaft
    2. Unternehmereigenschaft von jPdöR
      1. Merkmale einer unternehmerischen Betätigung
      2. Unternehmerische Betätigung bei jPdöR nach § 2 Abs. 3 UStG a.F.
        1. Betriebe gewerblicher Art
        2. Land- und forstwirtschaftliche Betriebe
        3. Katalogtätigkeiten als unternehmerische Betätigung von jPdöR
        4. Organschaften
      3. Unternehmereigenschaft nach vorrangigem EU-Recht
        1. Rechtlicher Rahmen der MwStSystRL
          1. Grundsatz
          2. Ausnahme
          3. Weitere zwingende Ausnahme bei Katalogtätigkeiten
          4. Gegenausnahme
          5. Prüfungsschema
        2. Fortentwicklung der Rechtsprechung des EuGH
          1. Grundsatzurteil („Comune di Carpaneto Piacentino“)
          2. Keine Wettbewerbsverzerrung bei Verpachtung („Marktgemeinde Welden“)
          3. Schutzklage Privater bei Wettbewerbsverzerrungen („Feuerbestattungsverein Halle“)
          4. Wettbewerb in Bezug auf die Tätigkeit („Isle of Wight Council“)
          5. Steuerpflicht der Vermögensverwaltung („Salix“)
      4. Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 3 UStG a.F. durch den BFH
      5. Unternehmerische Betätigung bei jPdöR nach § 2b UStG
        1. Gesetzeswortlaut des § 2b UStG
        2. Inkrafttreten des § 2b UStG
        3. Keine Unternehmereigenschaft bei der Ausübung öffentlicher Gewalt
        4. Unternehmereigenschaft bei größeren Wettbewerbsverzerrungen
        5. Bagatellgrenze als Indiz für das Vorliegen größerer Wettbewerbsverzerrungen
        6. Besteuerung bzw. Nichtbesteuerung bei steuerbefreiten Umsätzen
        7. Nichtbesteuerung von Beistandsleistungen unter bestimmten Voraussetzungen
          1. Erbringung von jPdöR vorbehaltenen Leistungen
          2. Zusammenarbeit bei gemeinsamen spezifischen öffentlichen Interessen
        8. Besteuerung bei Katalogtätigkeiten
      6. Beispiele von wirtschaftlichen Tätigkeiten einer jPdöR
    3. Steuerbare Umsätze einer jPdöR
      1. Leistungsaustausch
        1. Leistung und Gegenleistung
        2. Zuschüsse, Schadenersatz, Vertragsstrafen
          1. Echte und unechte Zuschüsse
            1. Echte, nicht steuerbare Zuschüsse
            2. Unechte, steuerpflichtige Zuschüsse
            3. Zuschüsse als zusätzliches Entgelt eines Dritten
            4. Ausgleichszahlungen im ÖPNV
            5. Lieferung von Gas, Elektrizität oder Wärme/Kälte
          2. Schadenersatz und Vertragsstrafen
        3. Leistungsaustausch zwischen Gesellschaft und Gesellschafter
      2. Umsatzsteuerbarkeit im Inland
        1. Inlandsbegriff
        2. Ausland (Drittlandsgebiet und Gemeinschaftsgebiet)
      3. Lieferungen und sonstige Leistungen
        1. Lieferungen
          1. Definition von Lieferungen
          2. Ortsbestimmung bei Lieferungen
            1. Ort der Lieferung in Beförderungs- oder Versendungsfällen
            2. Ort der ruhenden Lieferung
            3. Ort der Lieferung aus dem Drittlandsgebiet
            4. Ort der Lieferung im Versandhandel
            5. Ort der Lieferungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn
            6. Ort der unentgeltlichen Lieferungen
            7. Ort der Lieferung von Gas, Elektrizität, Wärme oder Kälte
        2. Sonstige Leistungen
          1. Definition von sonstigen Leistungen
          2. Einzelfälle
            1. Abgabe von Speisen und Getränken
            2. Werthaltige Abfälle
          3. Ortsbestimmung bei sonstigen Leistungen
            1. Ort der sonstigen Leistung an einen Nichtunternehmer
            2. Ort der sonstigen Leistung an einen Unternehmer
            3. Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück
            4. Ort der kurzfristigen Vermietung von Beförderungsmitteln
            5. Ort bestimmter Tätigkeiten
            6. Ort der Vermittlungsleistungen
            7. Ort der „immateriellen“ Katalogtätigkeiten in Drittlandsfällen
            8. Ort der auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen
            9. Ort bestimmter sonstiger Leistungen in Drittlandsfällen
            10. Ort der kurzfristigen Vermietung von Fahrzeugen in Drittlandsfällen
            11. Ort weiterer Katalogtätigkeiten in Drittlandsfällen
            12. Ort der Beförderungsleistungen
            13. Ort der Restaurationsleistungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn
            14. Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen
        3. Werklieferung und Werkleistung
      4. Unentgeltliche Lieferungen und sonstige Leistungen
        1. Unentgeltliche Lieferungen
          1. Entnahme eines Gegenstands durch einen Unternehmer aus seinem Unternehmen für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen
          2. Unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstands durch einen Unternehmer an sein Personal für dessen privaten Bedarf, sofern keine Aufmerksamkeiten vorliegen
          3. Andere unentgeltliche Zuwendung eines Gegenstands, ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster für Zwecke des Unternehmens
        2. Unentgeltliche sonstige Leistungen
          1. Verwendung eines dem Unternehmen zugeordneten Gegenstands
          2. Unentgeltliche Erbringung einer anderen sonstigen Leistung
      5. Innergemeinschaftlicher Erwerb und innergemeinschaftliches Verbringen
        1. Innergemeinschaftlicher Erwerb
          1. Innergemeinschaftlicher Erwerb durch einen vorsteuerabzugsberechtigten BgA
          2. Innergemeinschaftlicher Erwerb durch einen Hoheitsbetrieb oder einen nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten Unternehmer
        2. Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge
        3. Innergemeinschaftliches Verbringen
        4. Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs
      6. Einfuhr
      7. Innergemeinschaftliche Lieferung
      8. Ausfuhr
      9. Bemessungsgrundlage
        1. Bemessungsgrundlage bei Lieferungen und sonstigen Leistungen
        2. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen
          1. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Lieferungen
          2. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen sonstigen Leistungen
        3. Bemessungsgrundlage bei verbilligten Lieferungen und sonstigen Leistungen (Mindestbemessungsgrundlage)
        4. Bemessungsgrundlage bei Tauschgeschäften
        5. Kleinunternehmerregelung
          1. Umsatzgrenze
          2. Keine Anwendung bestimmter Vorschriften
          3. Verzicht auf die Kleinunternehmer-Regelung
        6. Margenbesteuerung bei Reiseleistungen
          1. Anwendungsbereich der Margenbesteuerung
          2. Begriff der Reiseleistungen
          3. Begriff der Reisevorleistungen
          4. Berechnung der Marge
        7. Durchschnittsbesteuerung bei Land- und Forstwirten
        8. Änderung der Bemessungsgrundlage
      10. Steuersätze
        1. Allgemeiner Steuersatz
        2. Ermäßigter Steuersatz
          1. Überblick über die ermäßigten Umsätze
          2. Eintrittsberechtigung für Theater, Konzerte, Museen usw.
          3. Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Einrichtungen
          4. Schwimm- und Heilbäder, Bereitstellung von Kureinrichtungen
            1. Schwimm- und Heilbäder
            2. Kureinrichtungen
          5. Beförderung von Personen
          6. Umsätze aus der kurzfristigen Vermietung von Wohn- und Schlafräumen sowie aus der kurzfristigen Vermietung von Campingflächen
      11. Steuerfreie Umsätze einer jPdöR
        1. Ausgewählte steuerfreie Umsätze
          1. Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen
          2. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Gebäuden, Parkplätzen, Campingflächen, Sporthallen und ähnlichen Einrichtungen
            1. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Gebäuden
            2. Grundstücksüberlassung als gemischte Verträge
            3. Grundstücksüberlassung als Verträge besonderer Art
            4. Vermietung von Parkplätzen
            5. Vermietung von Campingflächen
            6. Gestattungsverträge zum Abbau von Bodenschätzen
            7. Überlassung von Sportanlagen
            8. Überlassung von Schwimmbädern für Schulschwimmen
            9. Überlassung anderer Anlagen mit Betriebsvorrichtungen
          3. Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, Tierparks, Archive, Büchereien sowie Denkmäler der Bau- und Gartenbaukunst
        2. Verzicht auf Steuerbefreiungen
      12. Nichtsteuerbare Umsätze einer jPdöR
        1. Hoheitsbereich
        2. Innenumsätze
        3. Geschäftsveräußerung im Ganzen
    4. Vorsteuerabzug
      1. Zum Vorsteuerabzug berechtigte Unternehmer
      2. Vorsteuerabzug bei Lieferungen und sonstigen Leistungen für das Unternehmen
        1. Überblick
        2. Inrechnungstellung der Umsatzsteuer durch einen Unternehmer
        3. Lieferung oder sonstige Leistung für das Unternehmen
          1. Lieferung oder sonstige Leistung für die Erbringung unentgeltlicher Wertabgaben
          2. Lieferung oder sonstige Leistung bei einer teilunternehmerischen Verwendung
            1. Begrenzung des Vorsteuerabzugs auf die unternehmerische Tätigkeit
            2. Unternehmerische Mindestnutzung
            3. Zuordnungsgebot, Zuordnungsverbot und anteilige Zuordnung
          3. Vorsteuerabzug bei Repräsentationsaufwendungen
          4. Vorsteuerabzug bei teilunternehmerisch genutzten Grundstücken
        4. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer
        5. Abzug der Umsatzsteuer in weiteren Fällen
        6. Ausschluss vom Vorsteuerabzug
        7. Aufteilung der Vorsteuerbeträge
      3. Berichtigung des Vorsteuerabzugs
        1. Änderung der Verhältnisse
        2. Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs
        3. Berichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nicht nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden
        4. Berichtigung bei der Veräußerung oder Entnahme von Wirtschaftsgütern
        5. Berichtigung bei Wirtschaftsgütern, die nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden
        6. Berichtigung bei Bestandteilen
        7. Berichtigung bei bestimmten sonstigen Leistungen
        8. Berichtigung bei nachträglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten
        9. Berichtigung bei Wechsel der Besteuerungsform
    5. Anforderungen an die Rechnungstellung
      1. Übermittlungsformen und innerbetriebliches Kontrollverfahren
      2. Pflicht bzw. Recht zur Rechnungserteilung
      3. Pflichtangaben einer Rechnung
        1. Pflichtangaben einer Rechnung im Regelfall
        2. Zusätzliche Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen
        3. Pflichtangaben einer Rechnung über Kleinbeträge
        4. Pflichtangaben bei Fahrausweisen als Rechnungen
      4. Abrechnung im Gutschriftsverfahren
      5. Rechnungserteilung über Anzahlungen
      6. Rechnungserteilung bei verbilligten Leistungen
      7. Berichtigung von Rechnungen
      8. Aufbewahrung von Rechnungen
      9. Unrichtiger und unberechtigter Steuerausweis
        1. Unrichtiger Steuerausweis
        2. Unberechtigter Steuerausweis
    6. Entstehung der Umsatzsteuer und Besteuerungsverfahren
      1. Entstehung der Umsatzsteuer
        1. Besteuerung nach vereinbarten Entgelten
        2. Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten
        3. Entstehung der Steuer in den Fällen des unrichtigen oder unberechtigten Steuerausweises
      2. Besteuerungsverfahren
        1. Umsatzsteuer-Voranmeldungen
        2. Umsatzsteuererklärung
        3. Vorsteuer-Vergütungsverfahren
          1. Vergütungsverfahren in einem anderen EU-Mitgliedstaat
          2. Vergütungsverfahren in einem Drittstaat
    7. Leistungsempfänger als Steuerschuldner
    8. Ausfüllhinweise zu den Steuererklärungen
      1. Vordruck USt 2 A – Umsatzsteuer-Erklärung
      2. Vordruck Anlage UR zur Umsatzsteuererklärung
      3. Vordruck USt 1 A – Umsatzsteuer-Voranmeldung
      4. Vordruck USt 1 H – Antrag auf Dauerfristverlängerung sowie Anmeldung einer Sondervorauszahlung
      5. Vordruck ZM – Zusammenfassende Meldung

Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter

Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter ist auf die Beratung und Prüfung kommunaler Betriebe spezialisiert.

Gegenstand der Beratung sind alle Fragen der Rechnungslegung insbesondere von Energie- und Wasserversorgungsunternehmen sowie Abfall- und Abwasserentsorgungseinrichtungen. Darüber hinaus bilden Fragestellungen der Besteuerung von Gebietskörperschaften (Betriebe gewerblicher Art) und Eigengesellschaften sowie die Strom- und Energiesteuern einen Schwerpunkt, wobei die europarechtlichen Einflüsse immer häufiger ein besonderes Augenmerk verlangen. Schließlich zählt die Neustrukturierung von Betrieben und deren Organisations- und Rechtsformen zu seinem Aufgabengebiet. Zu diesen und angrenzenden Themenkreisen hat Herr Kronawitter diverse Schriften veröffentlicht.

Mit dem modular aufgebauten Online-Kommentar ist der Anwender jederzeit umfassend über die Besteuerung der öffentlichen Hand aktuell informiert. Schneller als jedes gedruckte Buch werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur aufgezeigt. Zum Ende eines Jahres wird der Inhalt jedes Werks festgeschrieben. Er steht den Abonnenten anschließend zeitlich unbegrenzt im jeweiligen Archiv zur Verfügung. Das führt zu übersichtlichen Strukturen, weil der Nutzer nicht nach jeder Änderung mit einer neuen Ausgabe arbeiten muss.

Das Gesamtwerk umfasst den Zugang zur Online-Bibliothek mit folgenden Modulen:

·         Grundmodul: Überblick über die Besteuerung öffentl.-rechtlicher Organisationsformen

·         Modul 1: Umsatzsteuer

·         Modul 2: Körperschaftsteuer

·         Modul 3: Gewerbesteuer

·         Modul 4: Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto

Die Module 1 bis 4 können einzeln gebucht werden. Das Grundmodul wird automatisch zu jedem Steuermodul mitgeliefert. Aus naheliegenden Gründen, v.a. wegen der Verflechtung der einzelnen Steuerarten, ist die Buchung des Gesamtwerks sinnvoll.

Im Grundmodul werden nach einem Überblick über die Ertrags- und Umsatzbesteuerung die öffentlich-rechtlichen Organisationsformen (Regie-, Eigenbetriebe, Kommunalunternehmen, Zweckverbände, Arbeitsgemeinschaften und Zweckvereinbarungen) insbesondere im Hinblick auf die steuerlichen Besonderheiten charakterisiert.

Die Module 1 bis 4 zeichnen sich dadurch aus, dass dem Abonnenten zu allen wichtigen Steuerformularen, die ein Betrieb gewerblicher Art bzw. die jPdöR ausfüllen muss, jeweils verständliche Ausfüllhinweise an die Hand gegeben werden. Dadurch wird die Erfüllung der steuerlichen Pflichten zu einem Kinderspiel.

Im Modul 1 „Umsatzsteuer“ gilt es die steuerlichen Sphären einer jPdöR sowie deren Unternehmereigenschaft praxisnah anhand von etlichen Beispielen und Auflistungen darzustellen, wobei neben der nationalen Rechtslage besonders auf die EU-richtlinienkonforme Auslegung (Stichworte: Vermögensverwaltung, Beistandsleistungen) einzugehen ist. Sodann sind die steuerbaren Umsätze, der Vorsteuerabzug, die Anforderungen an die Rechnungsstellung oder das Besteuerungsverfahren Gegenstand der Ausführungen. Aktuell wird der Entwurf des § 2b UStG-E präsentiert, der – falls er Gesetzeskraft erlangt – die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand revolutionieren sollte.

Das Modul 2 „Körperschaftsteuer“ charakterisiert alle Formen von Betrieben gewerblicher Art, wobei besonderer Wert auf die Möglichkeiten der Zusammenfassung (Querverbund) gelegt wird. Eine umfängliche Auflistung von Beispielen verdeutlicht, in welchen Fällen ein steuerbarer Betrieb vorliegt. Die Einkommensermittlung bei Betrieben gewerblicher Art wird Schritt für Schritt erklärt.

Das Modul 3 „Gewerbesteuer“ beschreibt die Zusammenarbeit von Gemeinden und Landesfinanzbehörden und geht in der gebotenen Ausführlichkeit auf die Zerlegung der Gewerbesteuer ein. Schließlich werden die Merkmale eines gewerbesteuerpflichtigen Betriebes genauso herausgearbeitet wie die Ermittlung des Gewerbeertrags unter Berücksichtigung der gesetzlichen Hinzurechnungen und Kürzungen.

Das Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto“ nimmt zunächst Stellung zu der Steuerpflicht von jPdöR bei abzugspflichtigen Einkünften (u.a. Dividenden). Die Besteuerungstatbestände des § 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG, die bei Leistungen bzw. nicht den Rücklagen zugeführten Gewinnen eines Betriebs gewerblicher Art Kapitalertragsteuer auslösen können, werden – unterlegt mit zahlreichen Beispielen – besonders ausführlich behandelt. Letztlich ist die Bedeutung des steuerlichen Einlagekontos herzuleiten.

 

Zitiervorschlag:Kronawitter, Martin, Besteuerung der öffentlichen Hand, Modul ..., Verlag Versorgungswirtschaft, München, URL, Datum, Uhrzeit.

 

Autor und Verlag freuen sich auf Ihre Hinweise und Anregungen zur Weiterentwicklung dieses Angebots.

Die monatlichen Nutzungsgebühren sind wie folgt (jeweils zzgl. 19 % Umsatzsteuer):

-          Modul Umsatzsteuer (einschl. Grundmodul): 9,90 €;

-          Modul Körperschaftsteuer (einschl. Grundmodul): 7,90 €;

-          Modul Gewerbesteuer (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

-          Modul Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto (einschl. Grundmodul): 5,90 €;

-          Gesamtwerk (Preisvorteil ggü. den Einzelmodulen rd. 33 %): 19,90 €.

 

Einzelheiten regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlag Versorgungswirtschaft GmbH, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Nutzervertrag.

Wenn Sie die nachfolgend angesprochenen Module anklicken, kommen Sie automatisch zu den jeweiligen Inhaltsverzeichnissen:

 

 

Mit dem neuen Online-Kommentar zur Besteuerung der öffentlichen Hand wird neues Terrain betreten. Juristische Personen des öffentlichen Rechts (z.B. Gemeinden) und deren Berater können – soweit ersichtlich – erstmalig auf ein kommentiertes Werk zurückgreifen, das sich ausschließlich mit Besteuerungsfragen der öffentlichen Hand beschäftigt. Anders als bei Großkommentaren stehen nicht Details aller Rechtsformen, insbesondere von Kapital- und Personengesellschaften, sondern nur solche der Gemeindewirtschaft mit ihren Betrieben gewerblicher Art im Mittelpunkt.

Gegenüber gedruckten Büchern zeichnen sich die elektronischen Medien (Internet) durch die stetige Aktualität aus, sodass der Kommentar schneller an die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur angepasst und erweitert werden kann. Das kostenintensive und lästige Einsortieren von Ergänzungslieferungen entfällt.

Die elektronische Ausgabe macht den Nutzer des Handbuches nicht nur zu passiven Lesern. Vielmehr können sie – wenn sie denn wollen – dem Autor oder Verlag allgemeine Hinweise auf bestehende Praxisprobleme, Gerichtsurteile oder Verwaltungsanweisungen geben. Es werden nämlich viele einzelne Nutzer über dieselben Fragestellungen grübeln. Andererseits gibt dieser „Gedankenaustausch“ möglicherweise Anregungen für hilfreiche Steuergestaltungen.

Der Online-Kommentar ist modular aufgebaut. Die Praktiker können aus den Bereichen Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Kapitalertragsteuer die für sie wichtigen Module einzeln oder insgesamt abonnieren. Nachdem im Steuerrecht ein Problem selten isoliert zu betrachten ist, empfiehlt es sich jedoch das Gesamtwerk zu einer deutlich ermäßigten monatlichen Nutzungsgebühr zu nutzen.

Die nachfolgende Leseprobe ist dem Modul 4 „Kapitalertragsteuer und steuerliches Einlagekonto bei Gemeinden und Betrieben gewerblicher Art“, dort Kapitel 1, entnommen. Bitte berücksichtigen Sie, dass bei der Leseprobe (Rechtsstand der Leseprobe: 01. Januar 2015) nicht die Gesamtgliederung für das Buch angezeigt wird.

Und hier geht es zur Leseprobe.

 

 

 

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