
Umsatzsteuer-ABC für die öffentliche Hand und ihre Betriebe
Lfd. aktualisierte Online-Auflage, München 2020
Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt,
Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach
Inhaltsverzeichnis
Alphabetisch geordneter Kommentar
Anhang - Verwaltungsanweisungen
Über das Werk
Online seit Mai 2019
Der Systemwechsel bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand durch die Einführung des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz spätestens ab dem 01. Januar 2021 stellt viele öffentliche Verwaltungen vor gewaltige Herausforderungen. Die Umstellungsarbeiten müssen bis zum Beginn der Haushaltsaufstellungen ab 2021 – also bis Mitte 2020 – abgeschlossen sein. Das ist in gut einem Jahr.
Zur Unterstützung der Umstellungsarbeiten und für die anschließende Tagesarbeit hat die Verlag Versorgungswirtschaft GmbH zusammen mit dem auf kommunales Steuerrecht spezialisierten Autor Dipl.-Betriebswirt (FH), Dipl.-Volkswirt, Dipl.-Handelslehrer Martin Kronawitter, Untergriesbach, ein ganz neues „Umsatzsteuer-ABC für die öffentliche Hand und ihre Betriebe“ konzipiert.
Der Autor hat die verschiedenen Themengebiete nicht nur nach schnell auffindbaren Stichworten von A wie Abfallbehälter bis Z wie Zweckverbandsumlagen gegliedert und die einschlägigen Erlasse und Verwaltungsanweisungen angefügt, sondern für die Übergangszeit auch die bisherige Umsatzbesteuerung nach § 4 Körperschaftsteuergesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz und die neue Rechtslage nach § 2b Umsatzsteuergesetz dargestellt.
Vorwort
Zum 1. Januar 2017 wurde die Umsatzbesteuerung bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR) neu geregelt. Die Anknüpfung an einen Betrieb gewerblicher Art, wie er zur Körperschaftsteuer herangezogen wird, ist hinfällig geworden. Sie war einfach nicht mehr mit dem Gemeinschaftsrecht und der richtlinienkonformen Rechtsprechung vereinbar. Außerdem unterliegt seitdem mit der Vermögensverwaltung der jPdöR ein Bereich der Umsatzsteuer, der bislang umsatzsteuerlich nicht berücksichtigt werden musste.
Der Autor hat bewusst nicht nur die neue Rechtslage unter § 2b UStG dargestellt. Vielmehr sollte für verschiedenste Einrichtungen der öffentlichen Hand die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft nach der alten Rechtslage des § 2 Abs. 3 UStG a.F. i.V.m. § 4 KStG sowie nach der neuen Rechtslage nach §§ 2 Abs. 1, 2b UStG abgebildet werden. Bewährt hat sich dabei der ABC-Stil mit Stichworten von A wie Abfallbehälter bis Z wie Zweckverbandsumlagen. Angefügt sind zudem die wichtigsten Verwaltungsanweisungen zur Umsatzbesteuerung von jPdöR.
Zielgruppe des Umsatzsteuer-ABC sind einerseits die Praktiker in den öffentlichen Verwaltungen, die – dank des neuen Unternehmerbegriffs – künftig häufiger mit umsatzsteuerlichen Einrichtungen und Sachverhalten befasst sein werden. Andererseits wendet sich das Werk an die professionellen Anwender wie z.B. Behörden, Gerichte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und auf das Steuerrecht der öffentlichen Hand spezialisierte Rechtsanwälte.
Das Umsatzsteuer-ABC versucht, das Thema § 2b UStG umfassend aufzuarbeiten. Dabei wird im Laufe der Zeit, wenn hierzu die erste Rechtsprechung ergeht, konkretere Verwaltungsanweisungen vorliegen oder in Betriebsprüfungen und Veranlagungen erste Erfahrungen zur Unternehmereigenschaft der jPdöR bekannt werden, gewiss noch an der einen oder anderen Stelle inhaltlich etwas zu ändern sein. Um hier auf dem Laufenden zu bleiben, ist der Verfasser für Hinweise und Anregungen aus der Leserschaft jederzeit sehr dankbar. Bis dahin wünsche ich Ihnen viel Freude mit dem Werk und gutes Gelingen!
Untergriesbach, im Februar 2019
Martin Kronawitter
Abkürzungsverzeichnis
a.F. | alte Fassung |
ABMG | Autobahnmautgesetz |
ABl EU | Amtsblatt der Europäischen Union |
Abs. | Absatz |
AfA | Absetzung für Abnutzung |
AG | Aktiengesellschaft |
AO | Abgabenordnung |
Art. | Artikel |
AVBWasserV | Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser |
BauGB | Baugesetzbuch |
BayBO | Bayerische Bauordnung |
BayFwG | Bayerisches Feuerwehrgesetz |
BayGO | Bayerische Gemeindeordnung |
BayKAG | Bayerisches Kommunalabgabengesetz |
BayLfSt | Bayerisches Landesamt für Steuern |
BayStrWG | Bayerisches Straßen- und Wegegesetz |
BewG | Bewertungsgesetz |
BFH | Bundesfinanzhof |
BFH/NV | Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs, die nicht in der amtlichen Sammlung des BFH veröffentlicht werden |
BFHE | Entscheidungen des Bundesfinanzhofs |
BgA | Betrieb gewerblicher Art |
BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
BGBl | Bundesgesetzblatt |
BJagdG | Bundesjagdgesetz |
BMF | Bundesministerium der Finanzen |
bspw. | beispielsweise |
BStBl | Bundessteuerblatt |
Buchst. | Buchstabe |
bzw. | beziehungsweise |
d.h. | das heißt |
d.s. | das sind |
DB | Der Betrieb (Zeitschrift) |
DM | Deutsche Mark |
DSD | Duales System Deutschland |
DStR | Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) |
DStRE | Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst |
DStZ/E | Deutsche Steuerzeitung Eildienst |
EDV | Elektronische Datenverarbeitung |
EEG | Erneuerbare-Energien-Gesetz |
EG | Europäische Gemeinschaft |
EGAO | Einführungsgesetz zur Abgabenordnung |
ElektroG | Elektro- und Elektronikgerätegesetz |
EnWG | Energiewirtschaftsgesetz |
EStG | Einkommensteuergesetz |
EStR | Einkommensteuerrichtlinien |
etc. | et cetera |
EU | Europäische Union |
EuGH | Europäischer Gerichtshof |
EUStBV | Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung |
ff. | fortfolgende |
FG | Finanzgericht |
FinMin | Finanzministerium |
GEZ | Gebühreneinzugszentrale |
ggf. | gegebenenfalls |
GmbH | Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
GmbH & Co.KG | Kommanditgesellschaft mit GmbH als Komplementär |
HGB | Handelsgesetzbuch |
i.d.F. | in der Fassung |
i.d.R. | in der Regel |
i.e.S. | im engeren Sinne |
i.H.d. | in Höhe des |
i.H.v. | in Höhe von |
i.S.d. | im Sinne des |
i.V.m. | in Verbindung mit |
jPdöR | juristische Person des öffentlichen Rechts |
juris | Das Rechtsportal der juris GmbH, Saarbrücken |
Kfz | Kraftfahrzeug |
kg | Kilogramm |
kJ/kg | Kilojoule pro Kilogramm |
km | Kilometer |
KrW-/AbfG | Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz |
KrWG | Kreislaufwirtschaftsgesetz |
KStG | Körperschaftsteuergesetz |
KStH | Körperschaftsteuer-Hinweise |
KStR | Körperschaftsteuer-Richtlinien |
LfSt | Landesamt für Steuern |
LKW | Lastkraftwagen |
LStR | Lohnsteuerrichtlinien |
m | Meter |
m.E. | meines Erachtens |
m.w.N. | mit weiteren Nachweisen |
Mio. | Million |
MPBetreibV | Medizinprodukte-Betreiberverordnung |
MwStSystRL | Mehrwertsteuersystem-Richtlinie |
n.F. | neue Fassung |
NATO-ZAbk | NATO-Zusatzabkommen |
NJW | Neue Juristische Woche (Zeitschrift) |
Nr. | Nummer |
NStrG | Niedersächsisches Straßengesetz |
OFD | Oberfinanzdirektion |
ÖPNV | Öffentlicher Personennahverkehr |
OVG | Oberverwaltungsgericht |
p.a. | per annum |
PBefG | Personenbeförderungsgesetz |
PKW | Personenkraftwagen |
RFH | Reichsfinanzhof |
RFHE | Entscheidungen des Reichsfinanzhofs |
RStBl | Reichssteuerblatt |
Rz | Randziffer/n |
SGB IX | Neuntes Sozialgesetzbuch |
sog. | sogenannte(r) |
StDÜV | Steuerdaten-Übermittlungsverordnung |
StEd | Steuereildienst (Zeitschrift) |
StMF | Staatsministerium der Finanzen |
StNr. | Steuernummer |
u.a. | unter anderem |
Unterabs. | Unterabsatz |
UR | Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) |
UStAE | Umsatzsteuer-Anwendungserlass |
UStDV | Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung |
UStG | Umsatzsteuergesetz |
USt-IdNr. | Umsatzsteuer-Identifikationsnummer |
usw. | und so weiter |
uvZTA | unverbindliche Zolltarifauskünfte für Umsatzsteuerzwecke |
VerpackV | Verpackungsverordnung |
vgl. | vergleiche |
VW | Versorgungswirtschaft (Monatszeitschrift) |
VwVfG | Verwaltungsverfahrensgesetz |
VZ | Veranlagungszeitraum |
WHG | Wasserhaushaltsgesetz |
W-LAN | Wireless Local Area Network |
z.B. | zum Beispiel |
z.T. | zum Teil |
ZK | Zollkodex |
ZKF | Zeitschrift für Kommunalfinanzen (Zeitschrift) |
zzgl. | zuzüglich |
Abo & Service
Der Einzelpreis beträgt 8,90 € je Monat zzgl. 7 % Umsatzsteuer.
Einzelheiten regeln die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verlag Versorgungswirtschaft GmbH, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Nutzervertrag.
Informationen zum Abonnement finden Sie auf der Seite "Abo & Service" auf unserem Hauptportal unter: www.vw-online.eu/online-buecher/abo-service.
Darüber hinaus stehen wir Ihnen gerne für Rückfragen zur Verfügung.
Sie ereichen uns auf verschiedenen Wegen:
Per Kontaktformular | Formular |
Per E-Mail an | bibliothek@vw-online.eu |
Per Telefax an | 089/23 50 50 89 |
Per Telefon | 089/23 50 50 86 |
Wir freuen uns auf Ihre Nachricht!
Zitiervorschlag: | Kronawitter, Martin, Umsatzsteuer ABC für die öffentliche Hand und Ihre Betriebe, Verlag Versorgungswirtschaft, München 2020, Stichwort „…“, URL, Datum, Uhrzeit. |
Das Werk sollte keine Fragen offen lassen. Falls Sie dennoch einen Begriff vermissen, schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir nehmen den Begriff gerne auf.
Autor und Verlag freuen sich auf Ihre Hinweise und Anregungen zur Weiterentwicklung dieses Angebots.